ATTAC Schweiz 12/2006

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Rundbrief Dezember 2006:

(den angefangenen Abschnitt bitte jeweils auf dieser ATTAC-Webseite weiterlesen). (http://www.suisse.attac.org/index-fr.php3)

Das Andere Davos 2007 steht vor der Tür [Online am 3. Dezember 2006]:
“Shaping the Global Agenda”, so lautet der Arbeitstitel der nächsten Ausgabe des Weltwirtschaftsforums (WEF). Das informelle Jahrestreffen der Reichen und Mächtigen findet vom 24. bis zum 28. Januar 2007 in Davos statt. Dem Anspruch des WEF, über den Zustand der Welt zu bestimmen, wollen wir mit der Organisation der internationalen Anti-WEF-Konferenz “Das Andere Davos” wieder Analysen und Alternativen “von unten” entgegen setzen. Die von attac schweiz initiierte Konferenz lebt von der Unterstützung …

attac gegen G8 [Online am 9. Dezember 2006]:
Die grosse Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Genua vom Juli 2001 ist nicht vergessen. Bei der grossen Demonstration vom 21. Juli 2001 prangerten 300 000 die Politik der am G8-Gipfel versammelten Regierungschefs an. Die grosse Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Genua vom Juli 2001 ist nicht vergessen. Bei der grossen Demonstration vom 21. Juli 2001 prangerten 300 000 die Politik der am G8-Gipfel versammelten Regierungschefs an. Der ungeahnten Polizeibrutalität fielen dutzende …

Bericht aus der feministischen Kommission von attac schweiz [Online am 9. Dezember 2006]:
Die feministische Kommission von attac schweiz arbeitet an einer Publikation zu feministischen Themen im Zusammenhang mit Globalisierungskritik. Sie ist für weitere Interessierte offen und trifft sich etwa alle zwei Monate an einem Samstag. Es arbeiten etwa 10 Frauen und 1 Mann regelmässig mit. Eingehend wurden bisher die Themen Frauen und Laizität sowie die Situation von Migrantinnen in der Schweiz thematisiert. Als nächstes wird das Thema Gewalt an Frauen aufgegriffen. An der nächsten Sitzung wird …

Eine andere Steuerpolitik ist möglich! [Online am 9. Dezember 2006]:
Steuerpolitik war schon immer ein wichtiges Thema für attac. Die Einführung einer internationalen Steuer auf Finanztransaktionen ist eine wichtige Forderung unserer Bewegung und spielte bei der Entstehung von attac eine zentrale Rolle. Nach dem Desaster der Finanzkrisen in verschiedenen Regionen der Welt Ende der 1990er Jahre sollte die Tobin-Steuer die Freiheit des globalisierten Kapitals einschränken und zur Finanzierung der Entwicklung der Länder des Südens beitragen. Seither sind die Themen von attac …

Kassenkampf – Argumente gegen die leere Staatskasse [Online am 9. Dezember 2006]:
Erstaunlich, dass sogar SchweizerInnen glauben, ihre Staatskasse sei leer! Tatsächlich ist der Verweis auf die “leeren Kassen” zynisch. Armer Staat im Steuerparadies Vor dem Hintergrund des internationalen Steuerwettbewerbs und der massiven finanziellen Nöte von Regierungen und Kommunen genoss die Sparpolitik lange Zeit in vielen Ländern eine relativ weit reichende öffentliche Akzeptanz. Allerdings muss es doch überraschen, dass sich in der Schweiz als einem der reichsten Länder der Erde die Meinung …

Wie mit leeren Kassen Politik gemacht wird [Online am 9. Dezember 2006]:
Seit längerem werden «leere Kassen» in Politik und Wirtschaft als strategisches Argument eingesetzt. Die Ausgaben seien zu hoch. Wer fragt nach den Einnahmen? Die Logik der leeren Kassen in Basel (und anderswo). Die Logik der leeren Kassen ist ein politisches Instrument. Es dient dem Kampf gegen sozialpolitische Errungenschaften und unterstützt die Forderung eines «schlanken Staats». Ausserdem sollen damit immer weitere Bereiche der Gesellschaft unternehmerischem Effizienzdenken unterworfen …

Referendum gegen die 5. Revision der Invalidenversicherung [Online am 9. Dezember 2006]:
Gegen die 5. IV-Revision wurde von kleinen Behindertengruppen das Referendum ergriffen, während die grossen Behindertenverbände es nicht für nötig befinden, gegen diesen massiven Angriff auf die Lebenssituation von Behinderten anzukämpfen. Auch der Schweizerische Gewerkschaftsbund bleibt passiv. Die 5. IV-Revision enthält eine Vielzahl von Massnahmen zur Drangsalierung von Behinderten und verschlechtert ihre materielle Lage massiv. Das Ziel ist eine drastische Reduktion von Neurenten. Das Recht auf eine …

Welche Stossrichtung für das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform II? [Online am 3. Dezember 2006]:
Das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform II steht an, entsprechende Diskussionen sind im Gang. Auf welcher Grundlage sollte sich attac am Referendum beteiligen? Ein Vorschlag im Zusammenhang mit der Diskussion im Komitee von attac basel. Eine andere Wirtschafts- und Arbeitswelt ist möglich! Die anstehende Unternehmenssteuerreform soll den Beitrag von Unternehmen – vor allem von Grossaktionären – zur Finanzierung der staatlichen Aufgaben weiter senken. Damit wird die Finanzierung des …

Die Bekämpfung der globalen Steuervermeidungsindustrie [Online am 9. Dezember 2006]:
Länder müssen in der Lage sein, ihre BürgerInnen und die im Land tätigen Unternehmen zu besteuern und diese Einnahmen zur Finanzierung von Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie zur Umverteilung zu nutzen. International muss eine Einigung über allgemeine Regeln getroffen werden, die es den Ländern ermöglicht, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung zu reduzieren. Der weltweiten Steuervermeidungsindustrie muss endlich das Handwerk gelegt werden. Der technologische Fortschritt und die Liberalisierung …

Neue Nummer von Sand im Getriebe [Online am 9. Dezember 2006]:
Sand im Getriebe, die internationale Newsletter von attac auf Deutsch, dokumentiert immer wieder Debatten und Kampagnen, die für die globalisierungskritische Bewegung von Bedeutung sind. Durch umfangreiche Dossiers und kontroverse Darstellungen stellt Sand im Getriebe auch eine Art “Gedächtnis” von attac dar, durch das die Entwicklung von attac über mehrere Jahre hinweg verfolgt werden kann. Alle Nummern stehen zum Download zur Verfügung unter www.schweiz.attac.org (gleich auf der Startseite) oder können auf …

Trotz 2 Mal JA: Die Erfahrung der breiten Mobilisierung bleibt wichtig [Online am 9. Dezember 2006]:
Die Enttäuschung nach der Abstimmung von Ende September über Ausländer- und Asylgesetz (AuG und AsylG) war gross. Obwohl kaum jemand dachte, dass die beiden Gesetze abgelehnt würden, hofften doch viele auf eine weniger deutliche Zustimmung. Die harten Abstimmungsresultate erinnern uns daran, dass wir in einer Welt leben, die von Macht und Gewalt geprägt ist. Globalisierung und Deregulierung werden in allen Bereichen vorangetrieben. Prekarisierung ist dabei ein notwendiges Instrument zur Beherrschung der …

Sommerakademie attac schweiz [Online am 9. Dezember 2006]:
Marianne Wildberger von attac Deutschland hat Anfang September an der Sommerakademie von attac schweiz teilgenommen. Wir drucken hier ihren (allzu?) freundlichen Bericht ab und freuen uns über das Interesse von attac Deutschland an der Diskussionen in der Schweiz (Red). Am Wochenende vom 1.-3. September habe ich zwei Tage in Biel/Bienne auf der Sommerakademie von attac schweiz unter dem Titel “GENERATION PREKÄR – Enden die Menschenrechte dort, wo die Unternehmensfreiheit beginnt?” verbracht. …

An dieser Nummer haben sich beteiligt: [Online am 9. Dezember 2006]:
Paul Aeberli, Olivia Blöchliger, Talita Bonfils, Marco Büchel, Michael Koller ,Roman Künzler, Jan Miluska, Michel Pellaton, Florence Proton, Karin Vogt, Frank Winter …

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