Calmy-Rey vor UNO-Sicherheitsrat

Madame Michelin Calmy-Rey sprach in New York vor dem UNO-Sicherheitsrat: sie verlangte Gehör für die Zivilgesellschaft.

New York (sda)- Vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York hat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Dienstagmittag für die stärkere Zusammenarbeit des Gremiums mit der Zivilgesellschaft plädiert. Die Schweiz als Ko-Vorsitzende der Staatengruppe für Konfliktverhütung habe Interesse daran, die Zivilbevölkerung von Anfang an zur Lösung von Krisen einzubinden. Zivilpersonen könnten helfen, die Situation in einem Krisengebiet korrekt zu analysieren, und könnten Wege gehen, die Regierungsvertretern verschlossen seien.

Friedensverträge fänden grössere Anerkennung und Nachhaltigkeit, wenn sie von der gesamten Bevölkerung getragen würden, im Besonderen auch von den Frauen, sagte Calmy-Rey. Sie hoffe, dass die neue Kommission zur Friedensbildung der Zivilgesellschaft mehr Gehör im Sicherheitsrat verschaffen könne.

Die Kommission soll im Zuge der UNO-Reforumen geschaffen werden. Bei deren Zusammensetzung müssten die Entwicklungsziele und die Menschenrechte berücksichtigt werden, forderte Calmy-Rey. Der Sicherheitsrat müsse eine enge Partnerschaft mit dem Sozial- und Wirtschaftsrat ECOSOC eingehen.

Die UNO möchte zudem einen Soforthilfefonds (Central Emergency Response Fund, CERF) einrichten, der in Notsituationen und Katastrophenfällen rasches Eingreifen ermöglichen soll. Der Fonds stützt sich bisher auf versprochene 150 Millionen Dollar aus sechs europäischen Ländern; er soll auf 500 Mio. Dollar anwachsen.

Neben Grossbritannien, das als Träger der Idee 70 Mio. Dollar bereit stellen will, haben sich Schweden, Norwegen, die Niederlande, Luxemburg und die Schweiz verpflichtet. Die Schweiz will 4 Mio. Dollar (5,1 Mio. Franken) zum Nothilfefonds beisteuern.

Auf den Fonds soll laut dem luxemburgischen Minister für Zusammenarbeit, Jean-Louis Schiltz, schon ab März 2006 zurückgegriffen werden. Sobald der Fonds eingerichtet sei, würden die Gelder der Geberstaaten bereit stehen, versprach Schiltz vergangene Woche vor Medienvertretern in New York.

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